Das Europäische Parlament stimmt heute über eine fraktionsübergreifende Resolution zur Automobilkrise ab. Zuvor legt die EU-Kommission ihrerseits bereits Vorschläge für Rettungsmaßnahmen in der Automobilbranche vor.
Christian FLISEK, 34, Rechtsanwalt aus Passau und niederbayerischer SPD-Europakandidat, begrüßt im Grundsatz die Vorschläge der EU-Kommission.

Zu loben sei in diesem Zusammenhang insbesondere, dass einige Mitgliedsstaaten wie Deutschland durch eigene schnell greifende Maßnahmen, wie z.B. der Abwrackprämie, bereits Anreize schaffen konnten, um die Nachfrage nach Neuwagen aufrecht zu erhalten. Eine Verlängerung und Entbürokratisierung der Maßnahme sei dringend erforderlich.
„Was wir jetzt aber ebenfalls dringend brauchen, ist ein koordiniertes europäisches Vorgehen gegen die Automobilkrise. Ansonsten läuft die EU Gefahr, Wettbewerbsverzerrungen zu fördern und in Kleinstaaterei zu verfallen. Was auf keinen Fall in dieser Situation passieren darf, ist, dass die Arbeitnehmer an den einzelnen Standorten gegeneinander ausgespielt und soziale Errungenschaften abgebaut werden“, warnt FLISEK. Deshalb fordern die Sozialdemokraten die EU-Kommission auf, zügig Leitlinien für eine Koordinierung der Maßnahmen auf den Tisch zu legen. „Wichtig ist jetzt, die vorhandenen Europäischen Fonds bestmöglich und schnellstmöglich zu nutzen, um massiven Arbeitsplatzverlusten in der Automobilindustrie vorzubeugen", so FLISEK weiter.
Mit Blick auf die Bedeutung des Automobilsektors für Niederbayern, Deutschland, aber auch für die ganze EU betont FLISEK: „Die Automobilwirtschaft ist die industrielle Kernkompetenz Europas. Wir brauchen jetzt einen technologischen Grundrahmen für die Zukunft, um Investitionen in Forschung und Entwicklung moderner Technologien zu fördern und so der Nachfrage nach umweltfreundlichen Autos entsprechen zu können.“ Auch eine Flottenerneuerung zur Ankurbelung der Nachfrage und Wiederbelebung des Leasingmarktes regt FLISEK an, als weitere Maßnahmen in Erwägung zu ziehen.
Es ist bei den Beratungen im Europäischen Parlament auch nicht verständlich, warum die CDU/CSU zunächst forderte, den Hinweis auf eine Unterstützung von Opel wegen der Schwierigkeiten von General Motors, wie es ursprünglich die SPD vorgeschlagen hatte, aus dem Resolutionstext zu streichen.
"Wir sind der Ansicht, dass Opel unsere Unterstützung braucht und deswegen auch darüber diskutiert werden sollte. Die CDU/CSU zeigt wieder einmal, in welchem Schlingerkurs sie sich zurzeit befindet. Warum eine Debatte über die Zukunft von Opel im Europäischen Parlament vermieden werden soll, ist unverständlich. Die Automobilindustrie ist eine Schlüsselbranche und dazu gehören auch die europäischen GM-Töchter wie etwa Opel. Wir sollten nicht vergessen, dass große Teile auch der bayerischen Automobilzulieferindustrie ebenso Aufträge von Opel erhalten. Die Zukunft dieser Marke kann uns daher auch in Niederbayern nicht egal sein, so FLISEK abschließend.